Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)
1. Hintergrund
1.1 Arthro Therapeutics AB ist ein Unternehmen, das den Cloud-basierten Dienst Joint Academy und die dazugehörige CE-zertifizierte Joint Academy App zur Unterstützung der Selbstbehandlung von Arthrose entwickelt und anbietet. Der Dienst bietet Programme für physiotherapeutisches Training an und umfasst Kommunikations-, Trainings-, Schulungs- und Behandlungswerkzeuge sowie Mobilitäts- und Fortschrittstests. Der Dienst besteht hauptsächlich aus einer digitalen Plattform, auf der Menschen mit Arthrose ein Programm durchlaufen können und fortlaufende Schulungen und Behandlungsvorschläge zur unterstützenden Selbstbehandlung erhalten. Der Dienst ermöglicht es dem Nutzer auch, während des Programms mit Physiotherapeuten zu interagieren.
1.2 Arthro Therapeutics kooperiert mit Physiotherapeuten, die dem Dienst beitreten und so über den Dienst mit den Nutzern in Kontakt treten können.
2. Gegenstand und Anwendungsbereich
2.1 Diese AGB in ihrer zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses gültigen Fassung finden Anwendung zwischen Arthro Therapeutics und jedem Nutzer des Dienstes. Mit der Registrierung des Dienstes erklärt sich der Nutzer mit diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen einverstanden und diese werden Bestandteil des Vertrags über die von Arthro Therapeutics angebotenen Leistungen. Die Zustimmung zu diesen AGB ist Voraussetzung für die Inanspruchnahme der von Arthro Therapeutics angebotenen Leistungen. Mit der Annahme dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen bestätigt der Nutzer, dass er die AGB gelesen hat.
2.2 Widersprechende, abweichende oder ergänzende Geschäftsbedingungen des Nutzers werden nicht Vertragsbestandteil, es sei denn, Arthro Therapeutics stimmt deren Geltung ausdrücklich in Textform zu. Diese AGB gelten auch dann, wenn Arthro Therapeutics in Kenntnis entgegenstehender oder von diesen AGB abweichenden Bedingungen des Nutzers Leistungen vorbehaltlos ausführt, ohne zuvor ihre Zustimmung in Textform abgegeben zu haben. Der Verzicht auf das Textformerfordernis bedarf ebenfalls der Textform.
2.3 Verwender dieser AGB ist
Arthro Therapeutics AB
c/o A Invest & Consulting AB
Stortorget 31, 211 21 Malmö
E-Mail: [email protected]
Telefon: +46 (0)725 48 04 00
3. Definitionen
- Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)
bezieht sich auf diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen. - Der Nutzer
bezieht sich auf die natürliche Person, die sich als Nutzer des Dienstes registriert hat. - Konto
bezieht sich auf das persönliche Nutzerkonto, das der Nutzer registriert, um den Dienst zu nutzen. - Arthro Therapeutics
bezieht sich auf Arthro Therapeutics AB, Eintragungsnr. 556941-9210, Arthro Therapeutics AB, c/o A Invest & Consulting AB, Stortorget 31, 211 34 Malmö. - Der Physiotherapeut
bezieht sich auf eine natürliche Person, die sich dem Arthro Therapeutics Netzwerk von lizenzierten Physiotherapeuten angeschlossen hat und die verordnete physiotherapeutische Behandlung des Nutzers über den Dienst durchführt und mit dem Nutzer über den Dienst kommuniziert. Der Physiotherapeut ist entweder bei einer physiotherapeutischen Praxis angestellt oder über eine solche Praxis als Freiberufler tätig. - Anmeldedaten
bezieht sich auf die Informationen, die der Nutzer im Zusammenhang mit der Registrierung des Kontos auswählt und die für den Zugriff auf den Dienst erforderlich sind. - Das Programm
bezieht sich auf eines der von Arthro Therapeutics speziell entwickelten, interaktiven und evidenzbasierten Programme und Inhalte zur Behandlung von Arthrose, das digital über die Anwendung bereitgestellt wird. - Der Dienst
bezieht sich auf die digitale Softwareplattform von Arthro Therapeutics „Joint Academy“, über die der Nutzer das Programm durchlaufen und mit Physiotherapeuten interagieren kann. Der Dienst wird von Arthro Therapeutics über die Website und die Anwendung bereitgestellt. - Die Website
bezieht sich auf die Websites, die sich im Besitz von Arthro Therapeutics befinden oder von Arthro Therapeutics verwaltet werden (einschließlich, aber nicht beschränkt auf www.jointacademy.com) und von denen aus der Dienst verfügbar ist. - Die Anwendung
bezieht sich auf die mobile Anwendung (Joint Academy App), über die der Dienst für den Nutzer verfügbar ist. - Drittanwendung
bezieht sich auf Software oder Dienste, die von einer anderen Partei als Arthro Therapeutics bereitgestellt werden, einschließlich solcher, bei denen die Rechte einer anderen Partei als Arthro Therapeutics oder ihren Konzerngesellschaften gehören und die in den AGB als Drittanwendung beschrieben werden. - Drittanbieter-Websites
bezieht sich auf Websites, die Dritten gehören und auf die auf der Website oder in der Anwendung verwiesen wird.
4. Vertragsschluss
4.1 Um den Dienst kostenfrei nutzen zu können, muss der Nutzer die Anwendung über den App-Store Anbieter Google Play Store oder Apple Store herunterladen und ein Konto anlegen. Für das Anlegen eines Kontos registriert sich der Nutzer in der Anwendung mit seinen persönlichen Daten (Vorname, Nachname und E-Mail-Adresse sowie Telefonnummer) und vergibt ein Passwort. Der Nutzer muss die Geltung der AGB akzeptieren und seine datenschutzrechtliche Einwilligung erteilen. Der Vertrag über die Nutzung der Anwendung kommt nicht vor Zusendung einer Bestätigung der Registrierung via E-Mail durch Arthro Therapeutics zustande. Durch Klick des Buttons „Registrierung absenden“ gibt der Nutzer ein Angebot auf Abschluss eines Vertrags über die Nutzung der Anwendung mit Arthro Therapeutics ab. Unmittelbar nach dem Absenden der Registrierung erhält der Nutzer eine Bestätigung seiner Registrierung. Die Bestätigung ist zugleich die Annahme des Vertragsangebots über die Nutzung der Anwendung.
4.2 Nach der Registrierung beantwortet der Nutzer einen Fragebogen zu seinem Gesundheitszustand, bevor er Zugang zu einem für ihn passenden Programm und Inhalten erhält. Für den Zugang zum Programm und die Freischaltung aller Funktionen und Inhalte ist eine ärztliche Verordnung zur physiotherapeutischen Behandlung von Arthrose erforderlich.
4.3 Der Nutzer kann diese AGB über die Browser-Funktion ausdrucken oder speichern. Der Nutzer kann sich dieses Dokument im Rahmen des Registrierungsprozesses auch in PDF-Form herunterladen und archivieren. Mit der Bestätigung der Registrierung übersendet Arthro Therapeutics dem Nutzer die AGB in ihrer geltenden Fassung zu. Arthro Therapeutics speichert den Vertragstext nicht.
5. Leistungen von Arthro Therapeutics
5.1 Die Anwendung ist eine Smartphone Applikation für Android und iOS. Die Anwendung ist wie eine klassische Therapie als Kurs mit unterschiedlichen Zielen und Inhalten aufgebaut.
5.2 Während der Nutzung der Anwendung wird der Nutzer von Physiotherapeuten begleitet. Arthro Therapeutics stellt über die Anwendung den Kontakt zu dem Physiotherapeuten her und stellt die technischen Mittel für die Vereinbarung und Durchführung von Videosprechstunden sowie einen Chat zur Kommunikation mit dem Physiotherapeuten zur Verfügung.
5.3 Arthro Therapeutics selbst erbringt keine medizinischen, ärztlichen oder physiotherapeutischen Leistungen. Die begleitenden Physiotherapiestunden werden gemäß den aktuellen rechtlichen Rahmenbedingungen der physiotherapeutischen Versorgung von dem Physiotherapeuten erbracht.
6. Voraussetzung der Nutzung, Löschung des Kontos
6.1 Der Dienst steht dem Nutzer über die Anwendung zur Verfügung. Voraussetzung der Nutzung ist die Anmeldung mit dem Konto nach der Registrierung (vgl. Ziffer 4.1). Die Registrierung setzt voraus, dass der Nutzer die Anmeldedaten wahrheitsgemäß und vollständig angibt und an Arthro Therapeutics übermittelt. Ein Nutzungsvertrag nach Maßgabe dieser AGB kommt nur dann zustande, wenn nicht die Nutzung der Anwendung gemäß den nachstehenden Bestimmungen ausgeschlossen ist.
6.2 Nur unbeschränkt geschäftsfähige natürliche Personen, die mindestens18 Jahre alt sind und nicht unter Betreuung stehen, dürfen ein Konto registrieren. Das Konto ist personengebunden und darf nur vom Nutzer persönlich genutzt werden. Mehrfachregistrierungen eines Nutzers mit verschiedenen Konten sind nicht erlaubt. Eine Anmeldung im Namen eines Dritten ist unabhängig von dessen Einverständnis nicht zulässig. Arthro Therapeutics behält sich die Überprüfung der bei der Registrierung angegebenen Daten durch geeignete Maßnahmen ausdrücklich vor. Arthro Therapeutics ist berechtigt, die Nutzung der angebotenen Leistungen von einem geeigneten Nachweis über die Identität oder die Nutzungsfähigkeit des Nutzers abhängig zu machen. Im Zusammenhang mit der Registrierung unterzieht sich der Nutzer auch einem Test, der den Gesundheitszustand des Nutzers dokumentieren soll. Nur diejenigen Nutzer, bei denen nach Durchführung des Tests die Nutzung des Dienstes sinnvoll erscheint, werden zur weiteren Nutzung zugelassen. Weitere Voraussetzung der Nutzung des Dienstes ist die ärztliche Verordnung von Physiotherapie zur Behandlung von Arthrose. Es besteht kein Rechtsanspruch auf die Inanspruchnahme der Leistungen von Arthro Therapeutics und Arthro Therapeutics hat das Recht, die Registrierung ohne Angaben von Gründen zu verweigern und auch die Kriterien zu ändern, die für die Registrierung eines Kontos gelten.
6.3 Ferner ist die richtige, wahrheitsgemäße und vollständige Angabe von im Rahmen der Anmeldung und der weiteren Nutzung des Dienstes abgefragten Daten Voraussetzung des Leistungsbezugs. Der Nutzer hat die Pflicht, die relevanten Informationen in seinem Konto aktuell und korrekt zu halten. Ändern sich die Angaben, muss der Nutzer die Angaben unverzüglich korrigieren. Dem Nutzer werden bei der Registrierung Anmeldedaten zugewiesen. Die Anmeldedaten können vom Nutzer nicht geändert werden.
6.4 Der Nutzer hat die Möglichkeit, jederzeit sein Konto zu löschen, indem er Arthro Therapeutics über eine der in diesen AGB angegebenen Kontaktdaten kontaktiert oder den Anweisungen auf der Website oder in der Anwendung folgt. Arthro Therapeutics wird die Anfrage des Nutzers unverzüglich bestätigen und ausführen. Mit der Löschung des Kontos endet der Nutzungsvertrag und das Recht des Nutzers, den Dienst zu nutzen.
7. Pflichten des Nutzers und Sperrung des Zugangs
7.1 Zur eigenen Sicherheit hat der Nutzer die von Arthro Therapeutics im Programm aufgezeigten Übungen mit der gebotenen Sorgfalt und gemäß den Anleitungen von Arthro Therapeutics und dem behandelnden Physiotherapeuten auszuüben.
7.2 Der Nutzer ist verpflichtet, sämtliche medizinischen Konditionen, Krankheiten, körperliche Merkmale o.ä., die auf irgendeine Weise im Widerspruch zu oder nicht im Einklang mit dem Programm stehen, Arthro Therapeutics umgehend zur Kenntnis zu bringen. Dieselbe Meldepflicht des Nutzers besteht, wenn das Programm Übungen beinhaltet, die der betreffende Nutzer auf ärztliche oder therapeutische Anordnung hin zu unterlassen hat.
7.3 Der Nutzer garantiert, dass der Dienst nicht in einer Weise oder zu Zwecken genutzt wird, die gegen geltendes Recht oder diese AGB verstoßen. Der Nutzer ist für alle Aktivitäten verantwortlich, die im Rahmen seines Kontos stattfinden. Arthro Therapeutics übernimmt keine Verantwortung für unbefugte Zugriffe auf das Konto, die auf Fahrlässigkeit des Nutzers zurückzuführen sind. Der Nutzer ist dafür verantwortlich, dass das Konto ausschließlich von ihm genutzt wird, und der Nutzer ist daher verpflichtet, die Anmeldedaten geschützt aufzubewahren und sie nicht an Unbefugte weiterzugeben. Der Nutzer benachrichtigt Arthro Therapeutics unverzüglich, wenn eine unbefugte Partei Kenntnis von solchen Informationen erhält, die der Nutzer gemäß dieser Bestimmung zu schützen hat. Der Nutzer haftet für etwaigen Missbrauch.
7.4 Der Nutzer haftet nach geltendem Recht persönlich für alle von ihm erstellten Materialien und Inhalte, die über den Dienst zur Verfügung stellt. Der Nutzer ist dafür verantwortlich, dass sämtliches Material im Sinne des Satzes 1, mit Ausnahme des von Arthro Therapeutics bereitgestellten Materials, nicht die Rechte Dritter verletzt oder gegen geltende Gesetze verstößt oder Dritte in anderer Weise schädigen könnte. Der Nutzer hält Arthro Therapeutics schadlos, wenn die Nutzung des Dienstes durch den Nutzer zu einer Schadensersatzpflicht von Arthro Therapeutics gegenüber Dritten oder anderen Nutzern führt.
7.5 Arthro Therapeutics behält sich das Recht vor, im Falle des begründeten Verdachts einer missbräuchlichen Nutzung, einer wesentlichen Vertragsverletzung oder bei wiederholtem Verstoß gegen die Nutzerpflichten den Zugang des Nutzers zu sperren. Der Nutzer kann sich dann an Arthro Therapeutics wenden. Sollte der Verdacht ausgeräumt werden können, wird die Sperrung wieder aufgehoben, andernfalls steht Arthro Therapeutics ein außerordentliches Kündigungsrecht zu.
7.6 Der Nutzer hat Arthro Therapeutics den Schaden zu ersetzen, der dadurch entsteht, dass der Nutzer den Dienst unter Verstoß gegen geltendes Recht oder diese AGB nutzt.
8. Verfügbarkeit, Änderungen, Aktualisierungen, eingeschränkter Zugriff auf den Dienst
8.1 Arthro Therapeutics ist stets bemüht, einen ordnungsgemäßen Betrieb des Dienstes sicherzustellen, übernimmt jedoch keine Haftung für einen kontinuierlichen, ununterbrochenen oder sicheren Zugriff auf den Dienst sowie dessen einzelnen Funktionen, insbesondere nicht für technisch bedingte Verzögerungen, Unterbrechungen und Ausfälle. Der Dienst kann jederzeit durch Faktoren unterbrochen oder beeinträchtigt werden, die außerhalb der Kontrolle von Arthro Therapeutics liegen. Arthro Therapeutics übernimmt keine Haftung für die Funktionsfähigkeit oder die Verfügbarkeit des Dienstes.
8.2 Arthro Therapeutics entwickelt die dem Dienst und der Anwendung zugrunde liegende Software und deren Inhalte kontinuierlich weiter. Neue Funktionen können eingeführt und bestehende durch neue ersetzt oder ohne Ersatz entfernt werden. Arthro Therapeutics hat das Recht, jederzeit Aktualisierungen und neue Versionen des Dienstes zu implementieren, soweit Arthro Therapeutics dies für angemessen hält. Arthro Therapeutics hat außerdem das Recht, ohne vorherige Ankündigung Änderungen jeglicher Art am Dienst oder an der Art und Weise, wie der Dienst bereitgestellt wird, vorzunehmen.
8.3 Arthro Therapeutics hat das Recht, Maßnahmen zu ergreifen, die den Zugang zum Dienst beeinträchtigen, wenn dies z. B. aus technischen, Wartungs- oder Sicherheitsgründen erforderlich ist.
8.4 Arthro Therapeutics ist jederzeit berechtigt, den Dienst ganz oder teilweise zu kündigen, zu beenden oder zu entfernen, einschließlich, aber nicht beschränkt auf bestimmte Funktionen oder Inhalte des Dienstes und Material, das der Nutzer im Dienst zur Verfügung stellt. Arthro Therapeutics ist nicht verantwortlich für direkte oder indirekte Schäden, die dadurch entstehen, dass der Dienst geändert, modifiziert, beendet oder eingeschränkt wird oder dass Inhalte oder Material im Dienst in irgendeiner Hinsicht entfernt werden.
9. Drittanwendungen
9.1 Um Teile des Dienstes nutzen zu können, kann es erforderlich sein, dass der Nutzer Zugang zu den von Arthro Therapeutics angewiesenen Drittanwendungen hat. Der Nutzer ist selbst dafür verantwortlich, die Installation und Aktualisierung solcher Drittanwendungen durchzuführen, die für die Nutzung des Dienstes erforderlich sind, und zu gewährleisten, dass die Nutzung von Drittanwendungen, mit denen der Dienst verbunden ist, in Übereinstimmung mit den Bedingungen für die Nutzung der Drittanwendung erfolgt.
9.2 Arthro Therapeutics ist nicht für Fehler verantwortlich und übernimmt keine Garantie für die Funktionsfähigkeit von Drittanwendungen. Fehler in Drittanwendungen werden dem Drittanbieter direkt gemeldet.
10. Geistiges Eigentum und Gewerbliche Schutzrechte
10.1 Arthro Therapeutics ist Inhaber aller Rechte am Dienst, einschließlich, aber nicht beschränkt auf Software und Design, sowie aller Materialien und Inhalte, die im Rahmen des Dienstes erzeugt werden. Der Nutzer erwirbt keine Rechte an dem Dienst oder an dem im Dienst erzeugten Material. Sämtliche Rechte an dem gesamten auf der Website, der Anwendung oder im Rahmen von Korrespondenz sowie im Rahmen sämtlicher weiterer von Arthro Therapeutics angebotenen Leistungen bereitgestellten Material, insbesondere Texte, Software, Bilder, Grafiken, Videos, Tondokumente, o.ä., verbleiben bei Arthro Therapeutics. Nichts in dem Vertrag ist so auszulegen, dass eines dieser Rechte ganz oder teilweise auf den Nutzer übertragen wird.
10.2 Mit der Registrierung erhält der Nutzer ein nicht ausschließliches, nicht übertragbares und vollständig widerrufliches Recht, auf den Dienst zuzugreifen und ihn nach Maßgabe dieser AGB zu nutzen. Der Nutzer ist stets verpflichtet, die von Arthro Therapeutics zur Verfügung gestellten Anweisungen für die Nutzung des Dienstes zu befolgen. Der Nutzer darf die in der Anwendung verfügbaren Inhalte ausschließlich für private Zwecke und nutzen.
10.3 Der Nutzer ist insbesondere nicht berechtigt, den Dienst oder Teile hiervon zu kopieren, zu vervielfältigen, zu verkaufen, zu lizenzieren, zu vertreiben, zu modifizieren, zurückzuentwickeln oder anderweitig zu verändern, noch den Dienst oder Teile des Dienstes anderen zur Verfügung zu stellen. Das Speichern bzw. Archivieren der bereitgestellten Inhalte und Informationen außerhalb der Website oder der Anwendung ist nicht gestattet. Eine Weitergabe oder das Anbieten der Inhalte des jeweiligen Leistungsangebots an Dritte ist ebenfalls nicht gestattet. Jede gewerbliche Vervielfältigung der urheberechtlich geschützten Inhalte und die gewerbliche Weitergabe an Dritte ist unzulässig und wird mit rechtlichen Schritten verfolgt. Es ist dem Nutzer untersagt, Urheberrechtsvermerke, Markenzeichen und andere Rechtsvorbehalte aus herunterladbaren Inhalten zu entfernen.
11. Drittanbieter-Websites
11.1 Die Website oder die Anwendung kann Links zu Drittanbieter-Websites enthalten. Die Drittanbieter-Websites liegen außerhalb der Kontrolle und Verantwortung von Arthro Therapeutics. Arthro Therapeutics ist nicht verantwortlich für den Inhalt von Drittanbieter-Websites und haftet auch nicht für Schäden, die im Zusammenhang mit der Nutzung von Diensten auf Drittanbieter-Websites entstehen.
11.2 Arthro Therapeutics fordert Nutzer, die auf Links zu Websites Dritter klicken, auf, die Bedingungen und Datenschutzrichtlinien dieser Drittanbieter-Websites zu überprüfen. Jegliche Nutzung von Materialien, Diensten oder anderen Dingen, die auf Drittanbieter-Websites zu finden sind, erfolgt auf eigenes Risiko des Nutzers.
12. Datenschutz
Informationen über den Umgang mit den personenbezogenen Daten im Zusammenhang mit unserer Website können in der „Datenschutzrichtlinie“ https://www.jointacademy.com/de/de/datenschutzrichtlinien/ von Arthro Therapeutics auf unserer Website abgerufen werden. Die Informationen zum Datenschutz im Zusammenhang mit der Anwendung sind in der Anwendung unter diesem Link abrufbar: https://www.jointacademy.com/de/de/datenschutzrichtlinien/
13. Vergütung
13.1 Für die Registrierung beim Dienst und die Nutzung des Dienstes fallen keine Kosten zu Lasten des Nutzers an.
13.2 Der Behandlungsvertrag mit dem Physiotherapeuten wird über die Praxis abgerechnet, für die der Physiotherapeut tätig ist. Die Abrechnung erfolgt gegenüber der gesetzlichen Krankenkasse des Nutzers oder einen anderen Kostenträger, sofern nicht der Nutzer ein Selbstzahler ist. Über den Betrag der Selbstbeteiligung (Zuzahlung) oder den insgesamt zu leistenden Betrag wird dem Nutzer eine Rechnung ausgestellt.
14. Widerruf
Als Verbraucher steht dem Nutzer ein gesetzliches Widerrufsrecht zu:
Widerrufsbelehrung
Widerrufsrecht
Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.
Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag des Vertragsschlusses.
Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (Arthro Therapeutics AB, c/o A Invest & Consulting AB, Stortorget 31, 211 34 Malmö, E-Mail: [email protected]) mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
Folgen des Widerrufs
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.
Erlöschen des Widerrufsrechts
Ihr Widerrufsrecht erlischt bei einem Vertrag über die Lieferung von nicht auf einem körperlichen Datenträger befindlichen digitalen Inhalten auch dann, wenn wir mit der Ausführung des Vertrags begonnen haben, nachdem Sie ausdrücklich zugestimmt haben, dass wir mit der Ausführung des Vertrags vor Ablauf der Widerrufsfrist beginnen, und Sie Ihre Kenntnis davon bestätigt haben, dass Sie durch Ihre Zustimmung mit Beginn der Ausführung des Vertrags Ihr Widerrufsrecht verlieren.
Muster-Widerufsformular
(Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück.)
– Arthro Therapeutics AB, c/o A Invest & Consulting AB, Västergatan 22, 211 21 Malmö, E-Mail: [email protected]:
– Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren (*) /die Erbringung der folgenden Dienstleistung (*)
– Bestellt am (*) /erhalten am (*)
– Name des/der Verbraucher(s)
– Anschrift des/der Verbraucher(s)
– Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier)
– Datum
_______
(*) Unzutreffendes streichen.
15. Haftung von Arthro Therapeutics
15.1 Der Nutzer versteht, dass der Physiotherapeut, mit dem der Nutzer über den Dienst in Kontakt steht, der verantwortliche Physiotherapeut ist, und niemals Arthro Therapeutics. Arthro Therapeutics übernimmt keine Garantie dafür, dass mögliche Krankheiten oder Beschwerden des Nutzers durch die Nutzung des Dienstes gelindert, geheilt oder anderweitig verbessert werden. Der Dienst ist nicht dazu gedacht, eine ärztliche oder sonstige diagnostische oder therapeutische Leistung, die Gesundheitsversorgung oder eine Behandlung zu ersetzen, die in physischer Anwesenheit stattfindet oder stattfinden sollte. Der Nutzer ist verantwortlich für den Kontakt und die Informationen, die er dem Physiotherapeuten zur Verfügung stellt, sowie dafür, im Falle einer Erkrankung oder Verletzung ärztliche Hilfe in Anspruch zu nehmen oder anderweitig Kontakt mit medizinischen Leistungserbringern aufzunehmen. Der Dienst ist auch nicht für die Diagnose oder Behandlung von akuten Verletzungen oder Krankheiten vorgesehen. Arthro Therapeutics fordert den Nutzer auf, sich im Falle einer akuten Erkrankung oder Verletzung an einen Arzt, ein Krankenhaus oder einen Physiotherapeuten zu wenden.
15.2 Ansprüche des Nutzers auf Schadensersatz sind ausgeschlossen. Hiervon ausgenommen sind Schadensersatzansprüche des Nutzers aus der Verletzung des Lebens, des Körpers, der Gesundheit oder aus der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten) sowie die Haftung für sonstige Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung von Arthro Therapeutics, ihrer gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen. Wesentliche Vertragspflichten sind solche, deren Erfüllung zur Erreichung des Ziels des Vertrags notwendig ist.
15.3 Bei der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten haftet Arthro Therapeutics nur auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden, wenn dieser einfach fahrlässig verursacht wurde, es sei denn, es handelt sich um Schadensersatzansprüche des Nutzers aus einer Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit.
15.4 Die Einschränkungen der Absätze 15.2 und 15.3 gelten für sämtliche vertraglichen und nichtvertraglichen Ansprüche und auch zugunsten der gesetzlichen Vertreter und Erfüllungsgehilfen von Arthro Therapeutics, wenn Ansprüche direkt gegen diese geltend gemacht werden.
15.5 Die Nutzung des Dienstes von Arthro Therapeutics erfolgt auf eigene Gefahr. Arthro Therapeutics übernimmt keine Haftung für gesundheitliche Schäden, die dem Nutzer aufgrund unsachgemäßer Ausführung des Programms oder der Inhalte oder aufgrund von erkannten oder unerkannten Vorerkrankungen entstehen.
15.6 Eine Haftung oder Garantie für die vorgesehene Funktionsweise und Verfügbarkeit des Dienstes übernimmt Arthro Therapeutics nicht. Arthro Therapeutics haftet insbesondere nicht dafür, dass die Funktionsweise und Verfügbarkeit den medizinischen Bedürfnissen des Nutzers entsprechen, wenn der Nutzer falsche oder nicht vollständige Angaben gemacht hat. Arthro Therapeutics haftet nicht für Schäden, die dem Nutzer durch eine Nichtverfügbarkeit oder technische Störung des Dienstes entstehen.
16. Höhere Gewalt
Unbeschadet der Regelungen der Ziffer 15 ist eine Partei immer von der Haftung für Vertragsverletzungen befreit, die durch Ereignisse verursacht wurden, die außerhalb des Einflussbereiches der Partei liegen, wie z. B. Blitzschlag, Feuer, Stromausfall, Streik, Krieg, Mobilmachung oder umfangreiche militärische Einberufung, Beschlagnahme, Pfändung, staatliche Anordnung, behördliche Maßnahme, neu eingeführte oder geänderte Gesetze, Arbeitsmarktkonflikte und vergleichbare Umstände.
17. Kommunikation und Kontaktinformationen
Der Nutzer willigt ein, dass alle Mitteilungen von Arthro Therapeutics, einschließlich, aber nicht beschränkt auf Nachrichten und andere Informationen für den Zweck des Dienstes, elektronisch erfolgen können. Nutzer haben die Möglichkeit, Arthro Therapeutics wie folgt zu kontaktieren:
Adresse: Arthro Therapeutics AB Stortorget 31, 211 34 Malmö, E-Mail: [email protected] Telefon: +46 (0)725 48 04 00
18. Mitteilungen
Arthro Therapeutics hat das Recht, dem Nutzer über den Dienst Nachrichten zu senden. Solche Nachrichten gelten in Verbindung damit, dass Arthro Therapeutics die Nachricht dem Nutzer im Dienst zur Verfügung stellt, als vom Nutzer empfangen
19. Änderungen der AGB
19.1 Arthro Therapeutics behält sich das Recht vor, diese AGB jederzeit ohne Angabe von Gründen mit Wirkung für die Zukunft zu ändern oder zu ergänzen, wenn dies zur Anpassung an geänderte, von Arthro Therapeutics nicht zu vertretende Umstände (insbesondere Gesetzesänderungen und bei Vertragsschluss nicht vorhersehbare Schwierigkeiten bei der Durchführung des Nutzungsvertrages) erforderlich und die Änderung für den Nutzer zumutbar ist. Eine beabsichtigte Änderung wird dem Nutzer an die der Arthro Therapeutics zuletzt überlassene E-Mail-Adresse zugesandt oder über eine Bekanntmachung auf der Website mitgeteilt. Änderungen treten spätestens 14 Tage, nachdem die Änderung auf der Website oder in der Anwendung veröffentlicht wurde oder der Nutzer auf andere Weise auf die Änderung aufmerksam gemacht wurde, in Kraft, wenn der Nutzer der Änderung nicht innerhalb von 14 Tagen widerspricht. Es wird davon ausgegangen, dass der Nutzer die neuen Bedingungen akzeptiert hat, wenn die Nutzung des Dienstes nach Ablauf dieser 14 Tage erfolgt.
19.2 Im Falle eines Widerspruchs innerhalb der Frist kann Arthro Therapeutics das Vertragsverhältnis mit dem Nutzer fristlos kündigen. Sollte Arthro Therapeutics das bisherige Vertragsverhältnis nach dem wirksamen Widerspruch nicht kündigen, so behalten die bisherigen AGB im Verhältnis zu dem entsprechenden Nutzer unverändert ihre Geltung.
20. Anwendbares Recht, Gerichtsstand und Streitbeilegung
20.1 Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen unterliegen dem schwedischen Recht. Wenn der Nutzer Verbraucher ist, bleibt die Anwendung zwingender Rechtsvorschriften des Landes, in dem der Verbraucher zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, von der in Satz 1 getroffenen Rechtswahl unberührt.
20.2 Wenn der Nutzer Unternehmer oder Kaufmann ist, ist für Streitigkeiten, die im Zusammenhang mit dem Vertrag entstehen, Malmö, Schweden, ausschließlicher Gerichtsstand. Das Gleiche gilt für Nutzer, die keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland oder einem anderen EU-Mitgliedstaat haben oder ihren Wohnsitz nach Vertragsschluss ins Ausland verlegt haben oder deren Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthaltsort bei Klageerhebung nicht bekannt ist. Im Übrigen gelten für die örtliche und die internationale Zuständigkeit die anwendbaren gesetzlichen Bestimmungen.
20.3 Die Europäische Kommission stellt eine Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS) bereit. Den Link zur Plattform finden Sie hier: ec.europa.eu/consumers/odr/. Arthro Therapeutics ist nicht bereit und verpflichtet, an Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen.
21. Unwirksamkeit einzelner Bestimmungen, Vertragslücke
21.1 Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam oder undurchführbar sein oder nach Vertragsschluss unwirksam oder undurchführbar werden, so wird dadurch die Wirksamkeit des Vertrages im Übrigen nicht berührt. An die Stelle der undurchführbaren oder unwirksamen Bestimmung treten die jeweiligen gesetzlichen Vorschriften. Sofern Gesetzesrecht im jeweiligen Fall nicht zur Verfügung steht, soll diejenige wirksame oder durchführbare Regelung an die Stelle der unwirksamen oder undurchführbaren Bestimmung treten, deren Wirkungen der wirtschaftlichen Zielsetzung am nächsten kommen, die Arthro Therapeutics und der Nutzer mit der unwirksamen bzw. undurchführbaren Bestimmung verfolgt haben.
21.2 Absatz 1 gilt entsprechend für den Fall, dass sich eine oder mehrere der Bedingungen als lückenhaft erweisen.